Social Media: Doch kein Verbot für unter 15-Jährige in Frankreich

Social Media: Hier wird wieder etwas zurückgerudert. Der französische Verfassungsrat hat sich dazu entschieden, das ursprünglich geplante Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige zu stoppen.

Der Grund: Ein solches Verbot würde in einem unpassenden Verhältnis in die Freiheit der Meinungsäußerung und Kommunikation eingreifen. Ein entsprechendes Statement wurde seitens des Gremiums am 14. August 2026 veröffentlicht. Ursprünglich war angedacht, dass das Verbot ab dem 1. September 2026 gelten sollte.

Warum wurde das Verbot doch noch gekippt?

Der französische Verfassungsrat begründet seine Entscheidung damit, dass die Vorgaben zu pauschal seien. Dementsprechend sei es auch möglich, dass sich die Regelung auch auf Dienste beziehen könnte, bei denen es gar nicht nachgewiesen sei, dass diese ein Risiko für Minderjährige darstellen.

Ein weiterer Punkt: Über das Gesetz sei die Privatsphäre der Nutzer (im Rahmen der dann ja nötigen Alterskontrolle) nicht ausreichend geschützt.

Wie eine Neufassung helfen soll

Außer Frage steht, dass es unter anderem auch in Frankreich viele Menschen gibt, die ein solches Gesetz befürworten. Unter anderem gehört der Präsident dazu. Premierminister Sébastien Lecornu soll sich nun um eine Neufassung kümmern. Und genau die soll unter Berücksichtigung der Entscheidung des Verfassungsrats und des europäischen Rechts im Idealfall bis zum Frühjahr 2027 realisiert werden. Die EU-Kommission ist schon dabei, an einem eigenen Vorschlag zu arbeiten.

Ein (weiterhin) heikles Thema

Seit Monaten diskutieren Verantwortliche darüber, ob es sinnvoll ist, Social-Media-Verbote für Kinder und Jugendliche auszusprechen. Diejenigen, die das Ganze befürworten, versprechen sich davon einen optimierten Schutz der jungen Nutzer vor einem zu übertriebenen Medienkonsum. Und diejenigen, die an Vorgaben wie diesen Zweifel haben, möchten einer größeren Altersverifikation im Internet entgegenwirken. Zudem möchten sie verhindern, dass Jugendliche von der digitalen Teilhabe ausgeschlossen werden.

Aber vielleicht gibt es hier auch kein „Richtig“ oder „Falsch“? Vielleicht braucht es stattdessen eine Kombination aus Verantwortung für sich (und den Nachwuchs), um Gefahren (aber auch Vorteile) besser einschätzen zu können?

Quellenangabe: Golem