Einweg-E-Zigaretten: Umweltminister Schneider will Verbot

Einweg-E-Zigaretten: Umweltminister Carsten Schneider will ein Verbot und bekommt Unterstützung von Verbraucher- und Umweltschützern. Der Bundesumweltminister setzt sich entschieden für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten ein: „Das ist meine ganz, ganz klare Präferenz“, erklärte Schneider laut Tagesschau gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Es sei aber noch zu früh für eine endgültige Entscheidung, da es noch einige rechtliche Fragen zu klären gelte.

Der SPD-Politiker begründet sein Vorhaben mit Gesundheit, Umweltschutz und Sicherheit bei der Entsorgung. „Die Dinger sind gefährlich. Wenn die in eine Müllanlage kommen, dann können sie explodieren und sie explodieren auch. Und es gibt jeden Tag ein Feuer in einer Müllanlage.“ Das gefährde nicht nur die Angestellten dort, sondern sei auch umweltschädlich.

Umweltminister Schneider will Verbot von Einweg-E-Zigaretten

Der Bundestag hatte die Bundesregierung im November 2025 aufgefordert, ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten zu prüfen. Der entsprechende Prüfauftrag war von der Koalitionsfraktion bestehend aus CDU/CSU und SPD eingebracht worden. Der Bundesrat hatte sich bereits vorher für ein Verbot ausgesprochen, die Bundesregierung äußerte in einer ersten Reaktion allerdings rechtliche Bedenken. In Großbritannien, Frankreich und Belgien sind Einweg-E-Zigaretten bereits verboten.

Ab Juli 2026 werden Konsumenten in der Lage sein, E-Zigaretten überall dort zurückgeben, wo sie sie auch gekauft haben. „Sollte man auch, wenn man insbesondere die Umwelt nicht verschmutzen will“, erklärt Schneider dazu. Bislang ist eine Rückgabe nur in größeren Geschäften möglich, ein Pfandsystem gibt es immer noch nicht. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) merkte an, dass es an einem Anreiz fehle, um Einweg-E-Zigaretten überhaupt in die Verkaufsstellen zurückzubringen und spricht sich daher für ein Verbot aus.

Bundesbürger geben 2,4 Milliarden Euro für E-Zigaretten aus

Der Branchenverband BfTG geht davon aus, dass Bundesbürger im Jahr 2025 etwa 2,4 Milliarden Euro für E-Zigaretten ausgegeben haben. 10 Prozent sollen dabei auf Einwegprodukte entfallen, der Rest auf Produkte, die aufgeladen und mit neuer Flüssigkeit befüllt werden können. Die Verbraucherzentrale gibt zu bedenken, dass bei den Einwegprodukten auf wertvolle Rohstoffe aus den verbauten Lithium-Ionen-Batterien verloren gehen würden.

Das enthaltene Lithium-Kobaltoxid sei eine begrenzte Rohstoffressource, die zudem noch unter problematischen Bedingungen gewonnen werden. „Vor diesem Hintergrund ist es aus Umweltsicht untragbar, diesen Rohstoff für ein Einweg-Lifestyle-Produkt zu verwenden und auf diese Weise wertvolle Ressourcen zu verschwenden.“ Die Verbraucherschützer verweisen ebenso wie Branchenvertreter auf die im Februar 2027 greifende Verschärfung der EU-Batterieverordnung. Danach dürfen nur noch Geräte verkauft werden, deren Batterien „leicht entfernt und ausgetauscht werden können“.

Florierender Schwarzmarkt als Quelle für viele Einweggeräte

Dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) geht eine Rücknahmepflicht ebenfalls nicht weit gut. „Es liegt nahe, dass elektronische Einweg-Zigaretten weiterhin in großer Menge den Weg in die Restmülltonne beziehungsweise die Wertstofftonne finden“ – eine Rückgabe erscheine vielen Verbrauchern, für die Einweg-E-Zigaretten ein „Wegwerfprodukt“ seien, einfach zu aufwendig, schrieb der Stadtwerke-Verband zu einer Sachverständigen-Anhörung im Bundestags-Umweltausschuss.

Der E-Zigaretten-Branchenverband VdeH verwies in einer Stellungnahme auf einen florierenden Schwarzmarkt, der nach Brancheneinschätzungen die Quelle für jedes zweite Einweggerät sei. „Dort werden schon heute die Vorschriften zu Jugendschutz, Produktsicherheit oder Tabaksteuer vollständig umgangen.“ Die Forderung des Verbands deshalb: Bestehende Vorschriften sollten erst einmal konsequent durchgesetzt werden.

Quellenangabe: Tagesschau