Meta: Abschaltung von Facebook und Instagram in Europa?

Meta denkt offenbar über die Abschaltung von Facebook und Instagram in Europa nach. Grund seien die Datenschutzregeln der Europäischen Union. Der US-amerikanische Technologiekonzern ärgert sich bereits seit längerem über die Regeln zum Datenschutz in der EU. Der Jahresbericht des US-Konzern an die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC ist nun zu entnehmen, dass der Mutterkonzern von Facebook, Instagram und WhatsApp ernsthaft in Erwägung zieht, die Dienste in Europa nicht mehr anzubieten.

In dem Bericht heißt es unter anderem: „Wenn wir nicht in der Lage sind, Daten zwischen den Ländern und Regionen, in denen wir tätig sind, zu übertragen, zu verarbeiten und/oder zu empfangen, oder wenn wir daran gehindert werden, Daten zwischen unseren Produkten und Dienstleistungen auszutauschen, könnte dies unsere Fähigkeit beeinträchtigen, unsere Dienstleistungen zu erbringen, […] was sich negativ auf unsere Finanzergebnisse auswirken könnte.“

Meta beschreibt in dem Bereich konkret die Probleme, die in der Europäischen Union entstanden seien. Die Austausch von Nutzer-Daten zwischen den Servern in der EU und den USA. Man habe sich bei der Übermittlung von Daten aus der Europäischen Union in die Vereinigten Staaten auf den EU-US Privacy Shield verlassen. Die sogenannte EU-US-Datenschutzvereinbarung regelt die Verwendung von Nutzerdaten abseits der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Die Vereinbarung wurde allerdings im Juli 2020 vom Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) für ungültig erklärt. Der EuGH entschied, dass personenbezogene Daten nicht mehr ohne Prüfung in die USA übertragen werden dürfen. Das bedeutet, dass wenn der Schutzstandard für personenbezogene Daten in Drittstaaten nicht den Rechtsvorgaben der EU entspricht oder mit anderen Mitteln gewährleistet werden kann, dann ist die Übermittlung der Daten laut EuGH auszusetzen oder zu verbieten.

Der österreichische Datenschützer Max Schrems hatte den Stein laut einem Bericht von Tagesspiegel im Jahr 2014 mit einer Beschwerde bei der irischen Datenschutzbehörde ins Rollen gebracht. Der EuGH entschied daraufhin, dass der Datenschutzstandard der USA nicht dem der Europäischen Union entspricht. Die USA galten fortan in Sachen Datenschutz nicht mehr als sogenannter „sicherer Hafen“.

Schrems beanstandete damals mit Bezug auf die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden, dass das Recht und die Praxis der Vereinigten Staaten keinen ausreichenden Schutz der in dieses Land übermittelten Daten vor Überwachungstätigkeiten der dortigen Behörden böten, teilte er EuGH mit. Kommt es nicht zu einem „neuen transatlantischen Rahmen für den Datentransfer“, sieht sich Meta „wahrscheinlich nicht in der Lage, eine Reihe unserer wichtigsten Produkte und Dienstleistungen, einschließlich Facebook und Instagram, in Europa anzubieten“, schrieb der Konzern nun in seinem Bericht.