Donald Trump: Konten bei Facebook und Instagram freigegeben

Donald Trump: Meta hat die gesperrten Konten des ehemaligen US-Präsidenten bei Facebook und Instagram wieder freigegeben. Trump bekommt damit nach seinem Twitter-Account auch die Konten bei dem Social Media-Riesen Meta wieder. Die Sperre galt seit rund zwei Jahren und soll nun in den kommenden Wochen aufgehoben werden, wie der Politikchef von Meta, Nick Clegg, mitteilte.

Mehrere große Online-Plattformen hatten die Accounts des früheren US-Präsidenten nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021. Trump hatte sich damals nicht nur auf die Seite der Randalierer geschlagen, sondern nach Ansicht von Kritikern die gewaltbereite Menge mit einer Rede angestachelt.

Donald Trump hatte seine Online-Kanäle jahrelang zur Verbreitung von Fake News verwendet. Er hatte unter anderem behauptet, durch einen Betrug bei der Präsidentenwahl 2020 verloren zu haben. Die Betreiber großen Social Media-Dienste befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er die Möglichkeit hat, seine Anhänger weiter anzustacheln.

Der Facebook-Konzern hatte Trump ursprünglich bis auf Weiteres von der Plattform verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln des Netzwerks gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften – und danach neu abgewogen werden müsse.

Meta sei nun nach eigenen Aussagen zu dem Schluss gelangt, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. „Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter außerordentlichen Umständen.“

Der Politikchef von Meta betonte jedoch laut einem Bericht von Tagesschau, dass sich Donald Trump an die Regeln der Online-Plattform halten müsse und dass ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten. Der neue Twitter-Chef Elon Musk hatte Trumps Account bei dem Kurznachrichtendienst bereits im November 2022 entsperren lassen. Der frühere US-Präsident nutzt dessen ungeachtet die von ihm ins Leben gerufene Twitter-Kopie Truth Social.