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Social Media: Regierung zögert mit Verbot für Kinder
Bundesregierung will sich bei einem Verbot von Social Media nicht treiben lassen und zunächst eine Kommission abwarten.
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Social Media: Die Bundesregierung will sich bei einem Verbot von Social Media nicht treiben lassen und zunächst eine Kommission anhören. Politiker der CDU und SPD hatte sich in den letzten Tagen für eine Reglementierung von Instagram, TikTok & Co. ausgesprochen. Die Regierung will aber erst nach dem Sommer über ein Verbot entscheiden.
Man wolle den Ergebnissen der im September im Bundesfamilienministerium eingesetzten Kommission nicht vorgreifen, erklärte ein Regierungssprecher. Die besagte Kommission wird ihre Ergebnisse voraussichtlich im Sommer vorlegen.
Bundesregierung will sich bei Social Media-Verbot noch Zeit lassen
SPD-Politiker aus Partei, Ländern und Bundestagsfraktion hatte vor Tagen ein Verbot für Kinder unter 14 Jahren und ein abgestuftes Verfahren für andere Altersstufen ins Gespräch gebracht. In der CDU gibt es entsprechende Überlegungen, die auf dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende konkretisiert werden sollen.
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU begrüßte die Initiativen und erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass Kinder und Jugendliche einen wirksamen Schutz in der digitalen Welt bräuchten. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) schlug in die selbe Bresche und setzte sich für „klare rechtliche Leitplanken“ zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren aus dem Internet ein.
Frankreich hat Ende Januar ein Nutzungsverbot auf den Weg gebracht
In der Europäischen Union gibt es zurzeit Vorbereitungen für ein fälschungssicheres System zur Überprüfung des Alters von Nutzern. Frankreich ist bei dem Thema schon einen Schritt weiter und hat bereits Ende Januar 2026 ein Nutzungsverbot von Online-Netzwerken für Unter-15-Jährige auf den Weg gebracht. Dänemark kündigte im Oktober letzten Jahres ebenfalls schon einen Gesetzesentwurf für ein Social-Media-Verbot unter 15 Jahren an.
In Großbritannien und Spanien wird ebenfalls darüber debattiert. Australien kann aus internationaler Sicht als Wegbereiter angesehen werden. Dort wurde im Dezember 2025 ein Verbot von Social-Media-Konten für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren eingeführt. Die Betreiber müssen das Alter dabei selbst überprüfen, bei Verstößen drohen ihnen hohe Strafzahlungen.
Quellenangabe: Tagesschau
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