Uber mit Etappensieg

Uber darf wieder Fahrten vermitteln. Vor, zurück, vor und doch wieder zurück: Im Gezerre um die Rechtmäßigkeit von Uber und der Vermittlung von Fahrten hat das Landgericht Frankfurt am Dienstag überraschend die einstweilige Verfügung gegen den Privat-Chauffeurdienst aufgehoben. Taxi Deutschland hatte diese gegen das US-Startup vor einigen Tagen erwirkt. Der US-Konzern legte Widerspruch ein, den das Gericht bewilligte.

Richter Frowin Kurth beschied, dass die Verfügung zwar rechtens gewesen sei, dass sich jedoch in der mündlichen Verhandlung ergeben habe, dass die vermutete Dringlichkeit durchaus nicht gegeben sei. Eine Eilentscheidung sei daher nicht erforderlich. Ein Etappensieg für Uber. Es bleibt nun zu hoffen, dass die Verfügung gegen den einzelnen Uberpop-Fahrer ebenfalls vom Tisch ist.