Twitter: US-Konzern löscht Inhalte nicht – Russland reagiert

Twitter wurde in Russland ausgebremst. Die Medienaufsicht des Landes verlangsamte die Geschwindigkeit des Nachrichtendienstes. Als Begründung wird angeführt, dass der US-Konzern verbotene Inhalte seit Jahren nicht löschen würde. Trotz zahlreicher Aufforderungen seien seit 2017 mehr als 3.100 Inhalte nicht entfernt worden, die nach der Einschätzung der russischen Behörden zum Teil kinderpornografisches Material oder Suizidaufrufe an Minderjährige enthielten. Zum „Schutz der russischen Bürger“ sei nun der Zugriff auf allen mobilen Geräten und auf der Hälfte der stationären Geräte mit sofortiger Wirkung verlangsamt worden.

Der Vizechef der Aufsichtsbehörde, Wadim Subbotin, erklärte in einer Stellungnahme, dass Foto- und Videoinhalte von den Maßnahmen betroffen seien. Bei Textnachrichten würde es keine Änderungen geben. Twitter wollte sich zu dem Thema bislang nicht äußern. Russland will einen größeren Einfluss auf die großen US-Internetplattformen erwirken. Dazu ist vor Wochen ein Gesetz in Kraft getreten, das Betreiber sozialer Netzwerke verpflichtet, verbotene Informationen zu suchen und diese zu löschen.

Neben kinderpornografischem Material und Verleitung zum Suizid fallen darunter etwa auch Aufrufe zu nicht genehmigten Protesten. Die russischen Behörden gingen zuletzt schon gegen soziale Netzwerke vor, weil dort Aufrufe zu Demonstrationen für den inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny verbreitet worden waren. Gegen Facebook, Twitter und Youtube wurden Geldstrafen verhängt. Menschenrechtler kritisieren laut einem Bericht von Tagesschau Versuche, das Recht auf Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken einzuschränken. In Russland sind bereits Hunderte Internetseiten gesperrt, auch Seiten von Regierungsgegnern.