Social Media: CDU und SPD einig bei Verbot für Kinder

Social Media: SPD und CDU wollen ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren, doch was sagt die CSU als dritter Koalitionspartner dazu? Die SPD prescht vor und dringt nach einem Beschluss des CDU-Parteitags zu einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren auf ein rasches Handeln. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf forderte die Koalition auf, das Thema nun „zügig“ anzugehen.

Klüssendorf sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), dass die SPD bereits „sehr präzise Vorschläge“ unterbreitet habe, was nun zu tun sei, und das inklusive klarer Altersgrenzen und wirksamen Schutzmechanismen. Er freue sich, dass die Union sich mit ihrem Beschluss stark auf die Vorschläge der SPD zubewegt habe.

CDU und SPD einig bei Social-Media-Verbot für Kinder

Damit sei eine gute Ausgangssituation für die notwendigen Beratungen gegeben. „Wir brauchen endlich klare Regeln auf den digitalen Plattformen. Suchtverstärkende Algorithmen, Hass und Mobbing stellen ein massives Problem für unsere gesamte Gesellschaft dar und können insbesondere Kinder und Jugendliche stark gefährden und krank machen.“

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese rief ebenfalls zu einer raschen Umsetzung auf und begrüßte in der BILD am Sonntag, dass die „Union nun auf unsere Linie eines Social-Media-Verbots unter 14 Jahre einbiegt und damit auch den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum verbessern möchte“. Wiese ergänzte: „Nun sollten wir sehr zeitnah im Deutschen Bundestag gemeinsam ein konkretes Gesetz verabschieden.“

CSU bremst Vorhaben aus und fordert Medienkompetenz

Die CDU hatte bei ihrem Parteitag in Stuttgart einen Antrag beschlossen, der ein Verbot von entsprechenden Online-Diensten für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren vorsieht. Plattformbetreiber sollen demnach verpflichtet werden, „ein effektives und technisch belastbares Altersverifikationssystem einzuführen“. Ihnen sollen „empfindliche Bußgelder“ drohen, wenn die Altersprüfung systematisch oder fahrlässig umgangen wird.

Wann ein solches Gesetz allerdings kommt, ist noch völlig offen, was auch an der CSU liegt, die ein solches Vorhaben ausbremst. Parteichef Markus Söder hatte im vergangenen Sommer eine Altersgrenze als „totalen Quatsch“ und „realitätsfremd“ bezeichnet.

Bundesschülerkonferenz hält nichts von Social-Media-Verbot

Nun legte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann nach und erklärte gegenüber der Augsburger Allgemeinen: „Diese Verbotsdebatte geht an der Wirklichkeit vorbei. Den richtigen Umgang mit Social Media erlernen Kinder und Jugendliche nicht durch Verbote, sondern durch die Stärkung der eigenen Medienkompetenz in Kombination mit einem besseren Schutz vor jugendgefährdenden Angeboten.“

Bei den Details hakt es ebenfalls. Die SPD fordert für Jugendliche zwischen 14 und 16 verpflichtende Jugendversionen der Plattformen. Die dürften dann keine suchtverstärkenden Funktionen wie Endlos-Scrollen enthalten. Die CDU bleibt bei den Regeln für 14- bis 16-Jährige etwas vager. Auch wie die Altersverifikation genau geregelt werden soll, ist noch offen. Die Bundesschülerkonferenz dagegen hält nichts von einem Social-Media-Verbot. Denn diese seien für viele junge Menschen zentrale Informationsquellen, sagte Generalsekretärin Amy Kirchhoff. Entscheidend sei die Stärkung von Medienkompetenz, und das schon im Kindesalter und nicht erst mit 15 oder 16 Jahren.

Quellenangabe: AppGamers