EU-Kommission: AliExpress zu 550 Millionen Euro Strafe verdonnert

EU-Kommission: Die Exekutive der Europäischen Union hat eine Strafe in Höhe von 550 Millionen Euro gegen den China-Händler AliExpress verhängt. Die Kommissare sehen es als erwiesen an, dass Kunden aus Europa Gefahr laufen, über die Online-Plattform illegale Produkte zu beziehen. Konkret sind damit gefährliche, giftige oder gefälschte Waren gemeint.

AliExpress verstoße dabei in vielerlei Hinsicht gegen Europäische Digitalregeln, heißt es von der EU-Kommission zur Begründung der 550-Millionen-Euro-Strafe. Der chinesische Anbieter habe keine ausreichende Risikobewertung vorgenommen, heißt es weiter. So gebe es zum Beispiel viel zu wenig Personal, um eine ernsthafte Überprüfung von eventuell illegalen Produkten vornehmen zu können.

AliExpress zu 550 Millionen Euro Strafezahlung verdonnert

Das System zur Erkennung und Entfernung illegaler Produkte würde zudem nicht ausreichend funktionieren: Produktfälschungen, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika wären auch Wochen nach ihrer Erkennung nach wie vor online. Nach Analysen der EU-Kommission waren zuletzt rund sieben Millionen Produkte, die bereits als gefährlich oder als Fake-Waren gemeldet wurden, weiterhin auf der Plattform verfügbar.

AliExpress würde zudem seine Sanktionsrichtlinie für Händler, die illegale Produkte verkaufen, nicht konsequent durchsetzen: Die entsprechenden Händler werden oftmals weder geblockt noch sanktioniert, sodass sie einfach weiterhin ihre illegalen Produkte anbieten können.

EU-Kommission sieht rund sieben Millionen Problemprodukte

Die Alibaba-Tochter sieht das alles durchaus anders und kommentiert die Strafe wie folgt: „Wir sind mit der heutigen Entscheidung und der unverhältnismäßigen Geldbuße nicht einverstanden.“ Man habe erhebliche, produktive Verbesserungen vorgenommen, die von der Europäischen Union nicht gewürdigt werden.

Der Online-Händler kündigte dann auch Rechtsmittel gegen die Entscheidung an. Die EU-Kommission hat die Mängel in einen „Aktionsplan“ für AliExpress umgewandelt, den die Plattform in den nächsten Monaten umsetzen muss, um mit den Europäischen Digitalregeln konform zu gehen. Andernfalls drohten weitere Strafen.

Höchststrafe könnte bei mehr als 7 Milliarden Euro liegen

Die 550-Millionen-Euro-Strafe gegen AliExpress ist die höchste jemals unter dem Digital Services Act (DSA) verhängte Maßnahme. Das IT-Magazin Golem weist allerdings darauf hin, dass der chinesische Anbieter noch glimpflich davon gekommen sei, liege die mögliche Höchststrafe doch bei über 7 Milliarden Euro. Dies habe ein EU-Vertreter der Nachrichtenagentur dpa mitgeteilt.

Für AliExpress ist Europa inzwischen der wichtigste Markt: Gemeinsam mit den ebenfalls aus China stammenden Konkurrenten Temu und Shein wird allein in Deutschland ein Marktanteil von gut sechs Prozent erreicht. Auf den drei genannten sowie auf Amazon befinden sich aktuell viel zu viele illegale Produkte, womit die EU-Kommission noch jede Menge zu tun hat.

Quellenangabe: Tagesschau