Apple: Zwangsarbeiter-Gesetz ein Dilemma für US-Konzerne

Apple will in den USA ein neues Gesetz stoppen. Das wirft durchaus einige Fragen auf.

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Apple versucht in den USA ein Zwangsarbeiter-Gesetz zu stoppen. Dieses sieht vor, dass Uiguren aus Lagern nicht für US-Firmen arbeiten dürfen. Für Apple und andere US-Konzerne eine Katastrophe. Das Gesetz „Uyghur Forced Labor Prevention Act“ passierte bereits am 22. September 2020 mit einer überwältigen Mehrheit von 406 zu drei Stimmen das US-Abgeordnetenhaus. US-amerikanische Unternehmen sollen demnach gewährleisten, dass Zwangsarbeiter aus chinesischen Umerziehungslagern nicht an der Produktion ihrer Produkte in China beteiligt sind. Laut einem Bericht von Tagesspiegel sollen aktuell mehr als eine Million Uiguren, Kasachen, Hui oder andere Mitglieder muslimischer Minoritäten sollen in Chinas autonomer Region Xinjiang in Umerziehungslagern unterdrückt und zur Arbeit gezwungen werden.

Die Washington Post berichtet unter Berufung auf zwei US-Kongressmitarbeiter, dass gerade Apple in einem Dilemma zwischen wirtschaftlichen und menschenrechtlichen Interesse stecke. Der iPhone-Hersteller sei in Sachen Herstellung von Software und Hardware massiv abhängig von China. Dort seien auch Uiguren an der Produktion beteiligt. Apple und andere Firmen wollen das Gesetz in der aktuellen Formulierung daher stoppen. „Was Apple am liebsten machen würde, ist Rumsitzen und Besprechen, ohne dass es Konsequenzen gibt“, sagte Cathy Feingold, die Direktorin der größten US-Arbeitergewerkschaft, der „Washington Post“. „Sie sind schockiert, weil sie zum ersten Mal dazu gezwungen werden könnten, etwas durchzusetzen.“

Apple verteidigte sich auf die Berichte hin. Die Firma habe „sich verschrieben sicherzustellen, dass jeder in unserer Produktionskette mit Würde und Respekt behandelt wird“, so Apple-Sprecher Josh Rosenstock. „Wir verabscheuen Zwangsarbeit und unterstützen die Ziele des Uyghur Forced Labor Prevention Act.“ Bereits früher in diesem Jahr hatte Apple mitgeteilt, eine detaillierte Untersuchung habe ergeben, dass es in der Produktion in China keine Anzeichen von Zwangsarbeit gebe. Apple-Chef Tim Cook hatte schon damals Zwangsarbeit als „abscheulich verurteilt“. Dabei zielt das Gesetz vor allem auf die Textilindustrie und andere technisch einfache Industrien ab, die weniger Qualifikationen von den Arbeitern erfordern. Auch die Zuckerindustrie zählt dazu. Nicht verwunderlich deshalb, dass drei Firmen ihre Namen sogar komplett aus dem Gesetz herausstreichen wollen: Patagonia, Costco – und Coca-Cola. ✠



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