Apple: Oberster US-Gerichtshof lehnt Kartellverfahren ab

Apple: „Ein trauriges Ergebnis“, kommentiert Epic-CEO Tim Sweeney die Ablehnung eines Antrag auf Anhörung eines Kartellrechtsstreits durch den obersten Gerichtshof der USA. Das Gericht hatte am Montag zwei Petitionen der beiden Unternehmen abgelehnt, womit der seit Jahren tobende Rechtsstreit zwischen Apple und Epic Games in weite Teilen von dem iPhone-Hersteller gewonnen wurde.

Die beiden Streithähne gerieten im Jahr 2020 aneinander, als Epic ein hauseigenes Bezahlsystem für InGame-Währungen von Fortnite eingeführt und damit die von Apple regulär erhobene Provision für In-App-Käufe umgehen wollte. Die Reaktion ließ nicht lange auf sich warten, Apple verbannte Epic aus dem App Store, woraufhin der Spiele-Hersteller prompt Klage einreichte und behauptete, dass Apple mit dem App Store gegen das US-Kartellrecht verstoßen würde.

Apple gewinnt langjährigen Rechtsstreit mit Epic Games

Richterin Yvonne Gonzalez Rogers wollte diese Auffassung nicht teilen und wies daher einen Großteil der Ansprüche als unbegründet zurück. Ein Berufungsgericht bestätigte die Entscheidung später weitestgehend. Ganz aus dem Schneider war Apple mit den beiden Urteilen allerdings nicht, da durchaus festgestellt wurde, dass der US-Konzern wettbewerbswidrig gehandelt habe, indem er Entwicklern untersagte, Nutzer über andere Zahlungsmethoden zu informieren.

Der iPhone-Hersteller wurde daher angewiesen, Links und andere „Handlungsaufforderungen“ zuzulassen, mit denen das hauseigene Zahlungssystem umgangen werden kann, und damit die so genannte Anti-Steering-Politik aufzugeben. Apple hat daraufhin auf Zeit gespielt und Jahre dafür aufgewendet, die geforderten Änderungen durch Einsprüche zu verzögern oder andere Aufschübe zu erreichen. Die jetzige Entscheidung von dem Obersten US-Gerichtshof machen dem Spiel ein Ende, Apple muss nun endgültig die Anti-Steering-Regeln in seinem Software Shop überdenken.

Epic Games wird Konflikt mit Apple Vermögen gekostet haben

Epic Games hat somit zumindest einen kleinen Sieg erzielt, obgleich dieser dem Unternehmen ein Vermögen gekostet haben wird. Das hauseigene Referenzspiel Fortnite ist seit Beginn des Rechtsstreit nicht für Apple-Geräte verfügbar. Ein finanzieller Verlust, dessen Größenordnung vermutlich nur Epic selbst beziffern kann. Epic Games ist somit damit gescheitert, Apple dazu zu zwingen, dem Unternehmen eine Rückkehr in den App Store zu ermöglichen.

Tim Sweeney erklärte bei dem Online-Dienst X, dass „der gerichtliche Kampf um die Öffnung von iOS für konkurrierende Stores und Zahlungen in den Vereinigten Staaten verloren ist“, und nannte dies „ein trauriges Ergebnis für alle Entwickler“. Er feierte jedoch das Ende der Anti-Steering-Regeln. Apple hat zudem auch in der Europäischen Union viel Ärger: Hier soll der US-Konzern im Rahmen des EU-Gesetzes über digitale Märkte seinen App Store regulieren.