Facebook bekommt Druck

Facebook-Manager im Visier der Staatsanwaltschaft Hamburg. Da Facebook Hasskommentare nicht oder zu spät entfernt, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg nach einer Strafanzeige wegen vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung ein förmliches Strafverfahren eingeleitet. Laut Tagesschau und Spiegel Online bestätigte dies die Staatsanwaltschaft gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. In der Anzeige sollen konkrete Beispiele genannt werden. „Ob sich daraus ein konkreter Tatverdacht ergibt, ist allerdings noch völlig offen“, sagte eine Sprecherin.

Verbreitung von Hasskommentaren

Die Anzeige richtet sich gegen die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH mit Sitz in Hamburg. Die Firma akquiriert Werbeanzeigen für Facebook. Das  soziale Netzwerk hat seinen Firmensitz als „Facebook Limited“ in Irland. Ein Anwalt auf Würzburg stellte die Strafanzeige. Er argumentiert, dass ohne die in Hamburg generierten Werbeeinnahmen, Facebook in Deutschland nicht betrieben werden könnte. „Die Facebook Germany GmbH fördert somit die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg“, heißt es in seiner Anzeige.

Zuckerberg ist viel zu langsam

Kritik am Umgang mit Hasskommentaren seitens Facebook gibt es seit einigen Monaten. Angesichts der Flüchtlingskrise nehmen fremdenfeindliche Äußerungen auf Facebook in dramatischen Dimensionen zu. Mark Zuckerberg hat zwar mehrfach versprochen, ein „automatisches System“ zu entwickeln, dass Hasskommentare automatisch entfernt, räumte jedoch ein, dafür sicherlich einige Jahre zu benötigen. Diese Zeit scheint er nicht zu haben.