X: Elon Musk denkt über Rückzug aus Europa nach

X: Mit der immer größer werdenden Zensur der EU-Kommission seit dem Nahostkonflikt denkt der Besitzer des Online-Dienstes über einen Rücktritt aus der EU nach. Grund dafür sei, dass er sich dem neuen Digital Service Act der EU nicht unterwerfen möchte, um Inhalte sperren zu lassen. Dies sei in letzter Zeit oft aufgetreten, da anstößige Inhalte und falsche Propaganda zum Krieg veröffentlicht wurden, was nach dem neuen Mediengesetz in der EU nicht mehr erlaubt ist. Soziale Netzwerke müssten sich nun dem neuen Gesetz beugen und verstärkt Inhalte löschen oder deaktivieren, was natürlich auch die Redefreiheit beeinträchtigt.

Dies wurde anscheinend so weit getrieben, sodass es laut Business Insider dazu kommen soll, dass die App eventuell bald nicht mehr für Nutzer in  der EU-Region  verfügbar sein wird oder der Zugang einfach verhindert wird. Facebook macht dies bereits mit seiner neuen App Threads.

Wie die EU-Kommission soziale Netzwerke kontrolliert

Zukünftig müssen alle sozialen Netzwerke den vorgegebenen Richtlinien der EU-Kommission nachkommen, Inhalte zu Falschmeldungen, Gewalt und Hass zu unterbinden, die für Nutzer in der EU zu sehen sind. So wurde bereits mittels eines Fragenkatalogs bei Newsportalen, wie Twitter/X, nachgefragt, wie man dort gegen diese Inhalte vorgehen würde.

In der Zeit Online heißt es sogar: „Grund waren Hinweise auf die Ausbreitung von Gewalt Aufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien. Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen.“

Dies hat soweit geführt, dass Elon Musk, der für seine großen Unternehmen wie Tesla und SpaceX bekannt ist, seine App Twitter/X bald nicht mehr in der EU bereitstellen möchte, um diese Forderungen und Strafen zu vermeiden. Durch diese Drohung kann sich Musk natürlich auch einfach erhoffen, dass die Forderungen aufgehoben werden. Die Zukunft wird zeigen, wie wir Inhalte konsumieren und veröffentlichen werden und ob wir weiterhin auch in Europa Twitter/X nutzen können. Fraglich bleibt natürlich auch, ob das neue Digital Service Act Gesetz der EU-Kommission uns vor anstößigen Inhalten beschützt oder einfach die Redefreiheit raubt.