Twitter: Trump droht Online-Netzwerken

US-Präsident Donald Trump leistet sich zurzeit einen heftigen Streit mit dem Online-Dienst Twitter. Trump droht Online-Netzwerken mit der Schließung. Der Eklat nahm seinen Lauf, als der US-Kurznachrichtendienst erstmals zwei Tweets des Präsidenten als inhaltlich irreführend kennzeichnete. Trump reagierte erzürnt und warf dem Unternehmen vor, sich in die Präsidentschaftswahl im November 2020 „einzumischen“. Als nächste Eskalationsstufe droht der US-Präsident nun, Online-Netzwerke zu schließen.

Trump beschuldigte das Unternehmen als Kalifornien, „die Redefreiheit komplett zu unterdrücken“. Er werde dies „nicht zulassen“ bekräftige der Präsident – auf Twitter. Nun konkretisiert er seine Drohung: „Die Republikaner sind der Meinung, dass Social Media-Plattformen die Stimmen der Konservativen völlig zum Schweigen bringen. Wir werden sie stark regulieren oder schließen, bevor wir dies jemals zulassen können…“, erklärte Trump in dem Tweet.

In den beiden beanstandeten Tweets ging es um vermeintliche Betrügereien bei Briefwahlen. Twitter wies Trumps Behauptung, Briefwahlen führten zu massiven Betrügereien bei der Stimmabgabe, als „falsch und unbegründet“ zurück. Trumps Tweets über eine vermeintliche Betrugsgefahr „enthalten potenziell irreführende Informationen über Wahlprozesse“, teilte Twitter mit. Daher seien sie gekennzeichnet und um zusätzlichen Kontext zu Briefwahlen ergänzt worden.

Unter Trumps Kurznachrichten gibt es somit einen Link mit den Worten „Holen Sie sich die Fakten über Briefwahlen“. Dieser führt Nutzer zu einer Twitter-Seite mit einer kritischen Prüfung der Aussagen sowie Nachrichtenartikeln über unbelegte Behauptungen Trumps. Der Präsident führte in Tweets ohne Belege ins Feld, dass im Bundesstaat Kalifornien geplante erweiterte Optionen der Stimmabgabe per Brief eine „manipulierte Wahl“ zur Folge haben würden. Stimmzettel würden gestohlen, gefälscht, „illegal ausgedruckt“ und „betrügerisch ausgefüllt“ werden, warnte er.

Twitter hatte erst vor gut zwei Wochen die Gangart gegen irreführende Informationen verschärft. Unter anderem wurde angekündigt, dass sie mit Warnhinweisen versehen werden. Die Maßnahme wurde damals vor allem mit den Unwahrheiten über das Coronavirus in Verbindung gebracht. Dem US-Kurznachrichtendienst war in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen worden, nichts oder zu wenig gegen irreführende, falsche oder beleidigende Tweets zu unternehmen.