Cell Broadcast: Dienst zur Warnung vor Katastrophen soll kommen

Cell Broadcast angekündigt: Das Bundeskabinett hat die Einführung von Cell Broadcast zum Zweck der Bevölkerungswarnung beschlossen. Auf Grundlage des Beschlusses kann das Telekommunikationsgesetzes (TKG) derart geändert werden, dass die Entwicklung des Warn-Dienstes vorangetrieben werden kann.

„Bundesregierung schafft mit Formulierungshilfe zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes rechtliche Voraussetzungen für Warnung mit Textnachrichten“ heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.

Die entsetzliche Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zeigte eklatante Unzulänglichkeiten bei der Warnung der deutschen Bevölkerung in Katastrophenfällen auf. In der Eifel wurden die Menschen entweder zu spät oder überhaupt nicht gewarnt. Mehr als 100 Menschen starben bei dem Unwetter, viele verloren ihr gesamtes Hab und Gut.

Der Bundesminister des Inneren, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, äußerte sich zu dem nun erfolgten Beschluss wie folgt: „Die Warnung der Bevölkerung muss klappen, auf allen Kanälen. Wenn man nachts geweckt wird, muss man sofort wissen, was passiert ist und wie man sich verhalten soll. Die Einführung von Cell Broadcast wird Sirenen, Apps und den Rundfunk ergänzen.“

Die Cell Broadcast-Technologie soll es ermöglichen, allen Mobiltelefonen, die in einer Mobilfunkzelle angemeldet beziehungsweise eingebucht sind, eine Warnung per Textnachricht (SMS) zu schicken. So sollen auch Personen im Katastrophenfall gewarnt werden, die keine der entsprechenden Warn-Apps wie NINA und Co. auf ihrem Gerät installiert haben, oder kein Smartphone mit App-Installationsmöglichkeit besitzen.

Auch lokal installierte Sirenen sollen weiterhin Bestand haben und die Warnmöglichkeiten ergänzen. Peter Altmeier, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, erklärt dazu: „Wir erarbeiten jetzt zusammen mit der Bundesnetzagentur, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und den Mobilfunknetzbetreibern die technischen Details, damit Cell Broadcast schnell zum Einsatz kommen kann.“