Apple vor deutschem Gericht

Der Mobilfunk-Patentkrieg läuft wieder heiß. Es geht, wie immer, ums Geld. Und diesmal um sehr viel Geld. Allerdings mit etwas vertauschten Rollen. Statt als Kläger sitzt US-Gigant Apple diesmal als Angeklagter vor Gericht, vor einem Deutschen und hier geht es um deutsche Rekordbeträge, was Schadensersatz betrifft. Kommende Woche sieht sich Apple nämlich einer 1,5 Milliarden Euro Klage gegenübergestellt.

Der deutsche Patentverwerter IPCom verlangt vor dem Landgericht Mannheim am kommenden Dienstag genau diese Summe. Genauer gesagt handelt es sich um 1,57 Milliarden Euro plus Zinsen. Das betroffene Patent mit der europäischen Patentnummer EP 1841268 beschreibt ein Verfahren zum Zugriff von Mobiltelefonen auf die Netze. Zum Beispiel geht es darum, dass Notrufnummern stets Zugang zum Mobilfunk-Netz haben.

Das Patent gehört seit eh her zum Grundstock von Mobilfunk-Standards. Das bayrische Unternehmen IPCom hatte dies Patent bei der Übernahme des Bosch-Konzern erhalten. Diese waren einst Vorreiter und Mitentwickler der Mobilfunk-Technik. Die Unternehmen Nokia und HTC sind ebenfalls von Klagen seitens IPCom betroffen.