Apple: Oberster Gerichtshof der USA nimmt Berufung an

Apple: Der langjährige Rechtsstreit zwischen dem App-Store-Betreiber und Epic Games geht nun offenbar in die übernächste Runde. Der Oberste Gerichtshof der USA wird sich mit der Berufung des iPhone-Herstellers in dem Streit um die Gebühren des Software Shops befassen. Apple hatte gegen ein Urteil wegen Missachtung des Gerichts protestiert und kann sich nun laut Reuters über eine weitere Verhandlung freuen. Bei dieser wird es ein weiteres Mal darum gehen, ob Apple die eigenen Regeln für externe Links im App Store zu streng gehandhabt hat.

„Dies ist eine wichtige Rechtsfrage, und wir freuen uns, dass der Oberste Gerichtshof unseren Fall verhandeln wird“, erklärte der US-Konzern in einer ersten Stellungnahme. Das Unternehmen hatte bereits im Mai 2025 den Supreme Court um eine Überprüfung gebeten, war dort aber abgeprallt. Der Streit eskalierte weiter und weckte damit offenbar das Interesse des höchsten Gerichts.

Oberster Gerichtshof der USA nimmt Apples Berufung an

Apple hatte im Jahr 2021 den ursprünglichen Prozess gegen Epic Games überwiegend gewonnen. Richterin Yvonne Gonzalez Rogers konnte keinen Kartellverstoß erkennen, forderte Apple allerdings auf, die hauseigenen Anti-Steering-Regeln zu lockern. Entwickler und Publisher sollten demnach in ihren Apps auf externe Zahlungsmethoden verlinken können. Das hatte Apple nicht gefallen und anstatt der Anordnung der Richterin nachzukommen, griff der US-Konzern in die Trickkiste: Statt der üblichen 15 bis 30 Prozent Provision verlangte das Unternehmen nun 12 bis 27 Prozent für externe Links. Die Zahlungsabwickler-Gebühren inklusive blieb für Partner kaum ein Vorteil.

Epic Games nahm das dann prompt zum Anlass, um 2021 erneut vor Gericht zu ziehen. Im April 2025 gab Richterin Gonzalez Rogers dem Spiele-Entwicklerstudio dann recht: Apple habe die einstweilige Verfügung vorsätzlich verletzt. Sie verbot dem Tech-Konzern, Gebühren für externe Links im US-App Store zu erheben. Apple passte seine Regeln an, und legte Berufung ein.

Langjähriger Rechtsstreit wird wohl noch lange dauern

Das Berufungsgericht des Neunten Bezirks bestätigte allerdings die Missachtung, womit die Runde als verloren abgebucht werden musste. Die Richter sahen einen Verstoß gegen den „Geist“ der Verfügung: Die hohen Gebühren untergruben den Zweck der Lockerung. Apple konterte, ein Urteil basierend auf dem „Geist“ statt dem Wortlaut sei ein „Rezept für Missbrauch“. Apple fordert den Obersten Gerichtshof auf, nicht nur die Missachtungsverurteilung aufzuheben, sondern auch den Geltungsbereich der einstweiligen Verfügung zu prüfen.

Das Unternehmen argumentiert, diese gelte nur für Epic Games, aber nicht für alle Entwickler. Als Präzedenzfall führt Apple das Urteil „Trump gegen CASA“ an, das untergeordneten Gerichten verbietet, landesweite Richtlinien per einstweiliger Verfügung zu blockieren. Apple warnt, dass das aktuelle Urteil den globalen App-Markt „neu gestalten“ könnte. Die Kombination aus Missachtungsverurteilung und der Anordnung, Richtlinien für alle Entwicklerstudios zu ändern, sei eine gefährliche Präzedenz. Der Oberste Gerichtshof wird den Fall in seiner nächsten Sitzungsperiode ab Oktober 2026 verhandeln.

Quellenangabe: AppGamers