App Stores: US-Bundesrichter verhindert Jugendschutz

App Stores: Ein US-Bundesrichter hat ein texanisches Gesetz blockiert, das App Stores zur Altersverifizierung ihrer Nutzer verpflichtet hätte. Die gerichtliche Anordnung verhindert das Inkrafttreten des „Texas App Store Accountability Act“ am 1. Januar 2026 nachdem Gouverneur Greg Abbott ein Jugendschutzgesetz unterzeichnet hatte, das Apple und Google zur Altersverifizierung ihrer Nutzer in ihren App Stores verpflichtet hätte.

Die beiden Unternehmen hatten sich vehement gegenlas Gesetz gewährt, das ab dem 1. Januar 2026 die Zustimmung der Eltern für Minderjährige zum Herunterladen von Apps oder zum Tätigen von In-App-Käufen vorgeschrieben hätte.

US-Bundesrichter verhindert Jugendschutz

Der US-Bezirksrichter Robert Pitman kam nun aber zu der Auffassung, dass die Regelung vermutlich gegen den ersten Verfassungszusatz verstößt und erließ eine einstweilige Verfügung gegen den „Texas App Store Accountability Act“. In seiner Urteilsbegründung verglich Pitman das Gesetz mit der Pflicht für Buchhandlungen, das Alter jedes Kunden vor dem Betreten zu überprüfen und die Zustimmung der Eltern für Minderjährige einzuholen, bevor diese stöbern oder etwas kaufen dürfen.

Das Gesetz hätte App Store-Betreibern wie Apple und Google die Verantwortung für die Altersverifizierung übertragen. Die Unternehmen wären verpflichtet gewesen, das Alter der Nutzer zu ermitteln und diese Information an App-Entwickler weiterzuleiten, um den Zugriff auf ungeeignete Inhalte einzuschränken.

Apple und Google wehren sich nach Kräften

Die US-Bundesstaaten Louisiana und Utah hatten bereits vergleichbare Gesetze verabschiedet. Der US-Kongress prüft derweil bundesweite Versionen des Gesetzesentwurfs. Der Branchenverband Computer & Communications Industry Association (CCIA), zu dessen Mitgliedern Apple, Google und Meta gehören, klagte gegen das Gesetz. Der Verband argumentierte, es führe zu einer umfassenden Zensur und schaffe erhebliche Hürden für die freie Meinungsäußerung von Jugendlichen.

US-Bezirksrichter Pitman räumte zwar die Bedeutung des Schutzes von Kindern im Internet ein, erklärte aber, Texas habe nicht nachweisen können, dass das Gesetz die mildeste Maßnahme zur Erreichung dieses Ziels darstelle. Der Bundesstaat kann gegen das Urteil Berufung einlegen. Das endgültige Urteil dürfte weitreichende Folgen für die Regulierung von App Stores in den USA haben.

Quellenangabe: PocketGamer.biz