Apple: EU-Kommission sieht unlauteren Wettbewerb

Apple steht Ärger ins Haus: Die EU-Kommission ermittelt gegen den iPhone-Hersteller aufgrund wettbewerbswidrigen Verhaltens im App Store. Die Kommission in Brüssel geht der Sache bereits seit rund zwei Jahren nach. Für diese Woche wurden erste Ergebnisse der Ermittlungen erwartet. Dabei geht es um die zentrale Frage, ob die Geschäftsbedingungen im App Store konform mit geltendem EU-Recht gehen.

Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb und Vizepräsidentin für Digitales, hat nun bei Twitter ein erstes vorläufiges Fazit veröffentlicht. Demnach verstoße Apple gegen das EU-Wettbewerbsrecht. Apple Music stehe im Wettbewerb mit anderen Musik-Streaming-Diensten. Aber Apple verlange von den Konkurrenten im App Store hohe Provisionen und verbiete ihnen, über alternative Abo-Optionen zu informieren. Die Verbraucher hätten das Nachsehen.

Apple App Store-Regeln in der Kritik

Vestager erklärt zudem in der Stellungnahme: „Indem Apple strenge Regeln für den App Store aufstellt, die konkurrierende Musik-Streaming-Dienste benachteiligen, verwehrt Apple den Nutzern billigere Musik-Streaming-Optionen und verzerrt den Wettbewerb.

Dies geschieht, indem Konkurrenten hohe Provisionen auf jede Transaktion im App Store auferlegt werden und ihnen untersagt wird, ihre Kunden über alternative Abo-Optionen zu informieren.“ Welche Konsequenzen nun auf den US-Konzern zukommen, ist unklar. Die Stellungnahme von Vestager ist laut eigener Aussage vorläufig, abschließende Bußgelder oder Strafen solle in einem regulatorischen Teil der Untersuchung folgen.