Apple: EU will gegen iPhone-Hersteller und App Store vorgehen

Apple hat ein Problem mit Brüssel. Oder umgekehrt, das ist eine Frage der Auslegung.

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Apple hat ein Problem mit der EU-Kommission. Oder umgekehrt, das ist eine Frage der Auslegung. Brüssel will den US-Konzern nun offenbar verklagen. Stein des Anstoßes ist wieder einmal der App Store. Die EU-Kommission hinterfragt die Geschäftspraktiken des Software Shop des iPhone-Herstellers seit rund zwei Jahren.

Dabei geht es um die Frage, ob die Geschäftsbedingungen des App Stores mit geltendem EU-Recht konform gehen. Der schwedische Musikstreaming-Dienst Spotify, einer der größten Kritiker von Apple, wird dem US-Konzern vor, sich durch die Provision in Höhe von 30 Prozent im App Store unlautere Vorteile verschaffen.

EU-Kommission will Apple verklagen

Laut einem Bericht der Financial Times will EU-Wettbewerbschefin Margrethe Vestager bis „Ende dieser Woche“ öffentlich Anklage gegen Apple erheben, da befürchtet wird, dass die Regeln für Entwickler im App Store gegen geltendes EU-Recht verstoßen. Die Financial Times bezieht sich dabei auf mehrere Quellen, die über die Ankündigung informiert seien.

Der Kartellfall von Spotify ist nur eines von mehreren Verfahren, welche die Europäische Kommission im Juni 2020 aufgrund von Apples Geschäftspraktiken im App Store eröffnet hat. Bisher ist unklar, welche Vorwürfe die EU-Kommission konkret erhebt.

App Store-Regeln wie immer Zankapfel

Der iPhone-Hersteller könnte aber unter anderem zur Zahlung einer Geldstrafe gezwungen werden. Auch ist denkbar, dass Änderungen an dem Geschäftsmodell des App Stores in Europa vorgenommen werden müssen.

Die Entscheidung der EU-Kommission kommt für Apple zudem zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt, da zeitnah auch das Verfahren zwischen Apple und Epic Games ansteht. Auch hier waren die Geschäftsbedingungen im App Store Anstoß der gerichtlichen Auseinandersetzung. Epic Games hatte versucht, das Bezahlmodell des App Stores zu umgehen. Als Reaktion wurde das Blockbuster-Game „Fortnite“ aus dem Software Shop verbannt. ✠


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