Twitter: Biden nimmt Trump-Dekret zu sozialen Medien zurück

Twitter, Facebook und YouTube können aufatmen: US-Präsident Joe Biden hat einen Erlass seines Vorgängers Trump zurückgenommen, mit dem dieser soziale Medien regulieren wollte. Das Dekret vom 28. Mai 2020 wurde laut einer Mitteilung des Weißen Hauses kommentarlos zurückgenommen.

Trump wollte die Möglichkeiten von digitalen Netzwerken wie Twitter und Facebook bei ihrer Regulierung von Beiträgen von Nutzern einschränken. Trump reagierte mit dem Dekret auf Maßnahmen von Twitter, seine Tweets mit Warnhinweise zu versehen. Als Reaktion verfügte er damals eine Regel, die als Grundstein für den Umgang mit Nutzer-Beiträgen gilt, neu zu ordnen.

Twitter, Facebook und YouTube können aufatmen

Die sogenannte „Section 230“ sieht unter anderem vor, dass Online-Plattformen nicht für Beiträge ihrer Nutzer belangt werden können. Zugleich werden sie aber verpflichtet, bei rechtswidrigen Beiträgen einzuschreiten, sobald sie Kenntnis davon bekommen. Zudem werden ihnen Freiheiten zugestanden, gemäß ihrer eigenen Regeln gegen einzelne Inhalte sowie Nutzer vorzugehen.

Die „Section 230“ gilt als die rechtliche Grundlage, die viele Dienste in ihrer heutigen Form möglich gemacht hat. Auslöser für Trumps Attacke auf die Online-Plattformen war der Faktencheck eines Tweets, in dem er behauptete, die Briefwahl erhöhe das Risiko von Fälschungen. Diese unbelegte Behauptung wurde später zur Basis seines Versuchs, die Niederlage bei der Präsidentenwahl im November 2020 in Frage zu stellen.