Apple versus Qualcomm: Droht ein Einfuhrverbot?

Der Streit zwischen Apple und Qualcomm scheint sich weiter zuzuspitzen. Die US-amerikanische Handelsbehörde ITC hat festgestellt, dass einige iPhone-Modelle ein Qualcomm-Patent verletzen. Die Behörde werde laut einer Richterin Einfuhrbeschränkungen empfehlen.

Der Vorschlag muss allerdings noch von einer Kommission bestätigt werden. In einem zweiten Verfahren stellte sich kurze Zeit später heraus, dass die Kommission Empfehlungen dieser Art recht selten folgt.

Apple vs Qualcomm: ITC empfiehlt Importverbot

Es bleibt dennoch festzuhalten, dass die ITC bei Patentverletzungen den Import von Geräten in die USA untersagen kann. Da Apple einen Großteil seiner Geräte in Asien herstellen lässt, könnte eine solche Entscheidung zu massiven Problemen führen.

ITC-Entscheidungen wurden in der Vergangenheit jedoch auch immer wieder vom US-Präsidenten persönlich unterlaufen. Barack Obama zum Beispiel legte im Jahr 2013 sein Veto gegen ein Einfuhrverbot von iPhones ein. Dieses wurde durch den Patentstreit mit Samsung zu einer Gefahr für den iPhone-Hersteller.