Huawei: Bundesregierung prüft Ausschluss von 5G-Ausbau

Der chinesische Handyhersteller und Netzwerkausrüster Huawei wird von einigen westlichen Staaten ist langem der Spionage verdächtigt. Die Bundesregierung prüft derzeit laut der Tagesschau einen Ausschluss des Konzerns von dem geplanten 5G-Ausbau. Das Handelsblatt hatte den Stein ins Rollen gebracht.

Das Wirtschaftsmagazin hatte unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, dass innerhalb der Regierung eine intensive Debatte darüber geführt werden würde, ob und wie das chinesische Unternehmen beim Ausbau des künftigen 5G-Mobilfunknetzes ausgeschlossen werden könnte.

Huawei im Visier der Bundesregierung

Wirtschaftsminister Altmaier hatte noch vor wenigen Wochen keine spezifische Bedenken gegen Huawei. Nun würden laut Handelsblatt jedoch schärfere Sicherheitsanforderungen für den Netzausbau diskutiert. Diese könnten derart gestaltet werden, dass sie von dem Unternehmen aus China nicht erfüllt werden können. Notfalls soll sogar eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes im Raum stehen.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) kritisiert die Haltung der Bundesregierung. Es dürfe kein Wettbewerber wegen des einfachen Verdachts einer Gefährdung der Sicherheit ausgeschlossen werden, erklärte BDI-Präsident Dieter Kempf.