Zollstreit zwischen Europa und den USA bahnt sich an

EU: Nachdem die USA die Verhandlungen bzgl. einer Digitalsteuer hat platzen lassen, könnte die EU den Plan nun alleine vorantreiben. EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat am Donnerstag in Brüssel bekanntgegeben hat, dass die EU zum Alleingang bereit sei, „sollte es dieses Jahr zu keiner internationalen Vereinbarung für eine solche Abgabe kommen“. In diesem Fall wolle man auf der Ebene der Gemeinschaft einen neuen Vorschlag ausarbeiten und vorlegen. So berichtet das Manager Magazin.

Zuvor hatte sich die USA aus den Verhandlungen zurückgezogen. Denn eine Digitalsteuer würde vor allem US-Konzerne wie Apple, Google, Facebook und Co treffen. Diese halten seit Jahren die zu zahlenden Steuern in Europa sehr gering, indem sie verschiedene Steuertricks anwenden.

Angemessene Lösung gesucht

Das Bundesfinanzministerium ist bestrebt, eine Lösung für die steuerlichen Herausforderungen der Digitalisierung zu finden, die angemessen ist und für eine faire Besteuerung sorgt. Die Probleme könnten am besten auf internationaler Ebene gelöst werden. „Die OECD-Arbeiten, die hierzu im Auftrag der G20 vorgenommen worden sind, sind bereits weit fortgeschritten.“

Sollte die EU einen Alleingang bei der Digitalsteuer machen, könnte es zu einem Konflikt mit der USA kommen. Bereits im Januar hatte US-Finanzminister Steven Mnuchin im Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos mit Autozöllen gedroht, was vor allem Deutschland hart treffen würde.