Apple: Patent-Troll WiLAN gewinnt vor Gericht

Apple muss 85 Millionen US-Dollar zahlen

Apple muss dem Patent-Troll WiLan 85 Millionen US-Dollar Lizenzgebühren zahlen. Ein Gericht in San Diego sieht eine Verletzung von Patenten im Zusammenhang mit drahtloser Kommunikation. Der iPhone-Hersteller und die kanadische Patentholding streiten sich bereits seit geraumer Zeit.

Die Holding aus Kanada besitzt zwei Patente, in denen das Telefonieren bei gleichzeitigem Herunterladen von Daten beschrieben wird. Ein Gericht hatte bereits im August 2018 beschieden, dass der US-Konzern beide Patente verletzte und sprach der kanadischen Holding daher eine Zahlung in Höhe von 145 Millionen US-Dollar zu.

Apple verliert vor Gericht gegen Troll

Apple empfand die Strafe als unangemessen und initiierte daher einen weiteren Prozess mit dem Ziel, die Schadenshöhe zu überprüfen. Bei der Wiederaufnahme des Verfahrens im Januar 2019 bestätigte das Gericht, dass der iPhone-Hersteller die Patente tatsächlich verletzt habe.

Richterin Dana Sabraw akzeptierte allerdings den Einwand, dass WiLan die Lizenzgebühr falsch berechnet hatte. Als Ergebnis schlug Sabraw der Patentholding vor, eine Schadenssumme von 10 Millionen US-Dollar zu akzeptieren oder einen neuen Prozess anzustreben. WiLan zog daher erneut vor Gericht und erzielte nun eine Lizenzgebühr von 85 Millionen US-Dollar.