Apple: US-Hersteller reicht Klage gegen EU-Gesetz ein

Apple: Der US-Konzern will sich dem Druck der Europäischen Union nicht beugen und reicht entsprechend eine Klage in Luxemburg ein. Grund sind die Regelungen des sogenannten Digital Markets Act (DMA), der unter anderem die Interoperabilität zwischen Messengern, die Öffnung von App Store für alternative Bezahlarten sowie das Laden von Anwendungen, die nicht in hauseigenen App Stores angeboten werden, zum Ziel hat.

Diese geplanten Maßnahmen der EU werden in dem neuen Digital Markets Act zusammengefasst und sollen den Einfluss weltweit agierender Milliardenkonzerne beschränken und zukünftig mehr Wettbewerb erlauben. Apple und zahlreiche weitere bedeutende Konzerne sehen dadurch neben ihrer Unternehmsphilosophie vor allem die Sicherheit der Nutzer massiv gefährdet.

Apple reicht Klage gegen EU-Gesetz ein

Apple stört sich vor allem an der Öffnung von iMessage für andere Messenger sowie an dem Anbieten von Apps, die nicht aus dem hauseigenen App Store stammen. Letztgenanntes wird auch als „Sideloading“ bezeichnet. Die mehrfach offen kommunizierte Abneigung gegen den DMA führt nun zu einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof. Die Europäische Kommission hatte Anfang September 2023 sechs sogenannte „Gatekeeper“ bezeichnet.

Bei den „Torwächtern“ handelt es sich um einflussreiche IT-Unternehmen, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen, um den im Zusammenhang mit dem DMA eher unrühmlichen Status zu erhalten. Neben Apple wurden noch fünf weitere Akteure als solche eingestuft, woraus sich für die Unternehmen weitreichende Auflagen ergeben. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet nun, dass sich Apple den Forderungen nicht kampflos ergeben will. Der US-Konzern reichte daher Klage vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg ein.

iMessage und Sideloading als Streitthemen

Der US-amerikanische IT-Konzern mit Sitz in Cupertino scheint allerdings zugleich an einem ersten Kompromiss zu arbeiten. Im Code von iOS 17.2 wurden unlängst erste Hinweise entdeckt, die darauf hindeuten, dass der iPhone-Hersteller zumindest ansatzweise einlenken und seine iPhones innerhalb der Europäischen Union auf die anstehende Gesetzesänderung vorbereiten könnte.

Auch die Öffnung von iMessage für andere Messenger könnte ein Streitthema sein, dass sich in Kürze in Wohlgefallen auflösen könnte. Apple verkündete vor einigen Tagen, dass der von der GSM Association festgelegte Kommunikationsstandard, den bereits Unternehmen wie Google und Samsung unterstützen, auch iMessage Einzug halten wird. Die Europäische Kommission hat auf die Ankündigung bislang nicht offiziell reagiert.