Apple: Erneute Schlappe im Rechtsstreit mit Masimo

Apple: Der iPhone- und Smartwatch-Hersteller mit Sitz im sonnigen Cupertino ist in seinem jahrelangen Rechtsstreit mit Masimo erneut gescheitert. Ein kalifornischer Bundesrichter wollte sowohl von dem Antrag auf Aufhebung des Millionenurteils als von der Forderung nach einer Neuverhandlung nichts wissen. Der millionenschwere Zwist geht auf eine Klage des US-amerikanischen Spezialisten für Medizintechnik zurück, in der dieser Apple vorwirft, Geschäftsgeheimnisse sowie Patente rund um die Pulsoximetrie-Technologie in der Apple Watch verletzt zu haben.

Die US-Handelsbehörde hatte daraufhin ein Importverbot für betroffene Apple-Watch-Modelle verhängt. Der iPhone-Hersteller deaktivierte als Reaktion zunächst die Blutsauerstoffmessung und führte rund zwei Jahre später eine alternative Lösung ein, die Sensordaten stattdessen über das gekoppelte iPhone auswertet.

Apple steckt im Rechtsstreit mit Masimo erneut Niederlage ein

Auf den eigentlichen Patentprozess hatte die Maßnahmen keine Auswirkungen. Im November 2025 kam eine Jury zu dem Ergebnis, dass die Herzfrequenzmessung und die zugehörigen Benachrichtigungen ein weiteres Masimo-Patent verletzen und verhängte einen Schadenersatz von 634 Millionen US-Dollar.

Wie Law360 aktuell berichtet, versuchte Apple gegen das Urteil juristisch vorzugehen. Das hat nicht geklappt, Richter James V. Selna verwarf sowohl den Einwand gegen die gerichtliche Auslegung des Begriffs „Patientenmonitor“ als auch den Antrag auf ein neues Verfahren. Das Gericht sieht die Smartwatch somit in dieser weit gefassten Definition, auch wenn der IT-Riese argumentierte, dass sich der Begriff ausschließlich auf klassische medizinische Geräte beziehe. Der Konzern kündigte an, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen und erklärt in dem Zusammenhang, dass das entsprechende Patent von Masimo ohnehin 2022 ausgelaufen sei.

Quellenangabe: AppGamers