EU-Kommission: Digitalsteuer offenbar vom Tisch

EU-Kommission: Die geplante Digitalsteuer wird es wohl doch nicht geben, US-Konzerne wie Apple und Meta sollen aber auf andere Weise zahlen müssen. Wie Spiegel unter Berufung auf Financial Times und Politico berichtet, plant die EU-Kommission an einer neuen Steuer für umsatzstarke Unternehmen. Die Digitalsteuer hingegen hätte vor allem die US-Techriesen getroffen. US-Präsident Donald Trump hatte sich wiederholt gegen die Regulierung durch die EU ausgesprochen.

US-Konzerne wie Apple, Meta und Google würden allerdings von der neuen, deutlich breiter angelegten Abgabe ebenfalls erfasst werden. Die Steuer soll den Berichten zufolge für alle Firmen gelten, die in der EU tätig sind und einen Nettoumsatz von mehr als 50 Millionen Euro erwirtschaften, unabhängig von ihrem Hauptsitz. Ein gestaffeltes System soll sicherstellen, dass Unternehmen mit den höchsten Umsätzen größere Beiträge leisten.

EU-Kommission lässt Pläne für Digitalsteuer fallen

Die EU-Kommission selbst hat sich bislang nicht zu der geplanten Steuer geäußert. In einer Stellungnahme gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärte sie nur, auf den Bericht der Financial Times angesprochen, dass sich der Vorschlag noch ändern könne. Für die Einführung der neuen Abgabe ist die Zustimmung aller 27 Mitgliedstaaten erforderlich. Die Europäische Union will in einigen Tagen den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen vorlegen, einen langfristigen Haushalt für die Jahre 2028 bis 2034.

Vor diesem Hintergrund diskutierten EU-Beamte zuletzt darüber, welche Abgaben dafür vorgeschlagen werden sollen. In einer Pressemitteilung des Europäischen Parlaments heißt es, dieser müsse „neue und modernisierte Einnahmequellen beinhalten. Financial Times und Politico wollen wissen, dass es neben der Steuer für Großkonzerne und eine Abgabe auf nicht recycelten Elektroschrott sowie auf Tabakprodukte geben könnte.

Quellenangabe: Spiegel