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Uber: Auflagen in Deutschland werden gelockert

Bundesverkehrsminister Scheuer will Markt liberalisieren.

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Das US-Unternehmen Uber kann sich freuen. In Deutschland sollen die bislang strengen Auflagen für den Fahrdienst gelockert werden. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will den umkämpften Fahrdienst-Markt liberalisieren und dabei Auflagen für moderne Angebote streichen. Das berichtet die Tagesschau unter Berufung auf die Nachrichtenagentur dpa.

Dabei soll die sogenannte Rückkehrpflicht für Mietwagen abgeschafft werden. Diese besagte bisher, dass Fahrer von Mietwagen und Chauffeur-Diensten nach jeder Fahrt zu ihren Standort zurückkehren mussten. Unterwegs durften sie keine neuen Aufträge annehmen.

Uber: Freie Fahrt in Deutschland

Damit würde einer der wesentlichen Unterschiede zwischen Taxis und Mietwagen wegfallen. Bestimmte Teilbereiche sollen aber nach wie vor für den Taximarkt reserviert bleiben. Ein weiterer Kernpunkt besteht in dem Poolingverbot für Mietwagen. Auch dieses soll aufgehoben werden.

Anbieter dürften dann Poolingdienste anbieten und derart Fahrgäste mit ähnlichem Start und Ziel einsammeln. Damit sollen in erster Linie Angebote im ländlichen Raum gestärkt werden. Uber, Lyft und vergleichbare Angebote werden von deutschen Taxi-Unternehmen als Bedrohung angesehen. Der Erfolg scheint den neuen Anbietern jedoch recht zu geben.

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