Apple iPhone 7 und iPhone 8 Verkaufsverbot in Deutschland

Apple darf einige seiner iPhone-Modelle nicht mehr in Deutschland verkaufen. Das Landgericht München hat beschieden, dass der iPhone-Hersteller ein Patent des Chipherstellers Qualcomm verletzt hat. Beide Unternehmen streiten sich seit Monaten verbissen um Geld und Patente. In China hatte Qualcomm bereits ein Verkaufsverbot für die Modelle iPhone 6s, iPhone 6s Plus, iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X durchgesetzt. Mit dem heutigen Urteil erzielt der Chiphersteller einen weiteren Etappensieg im Streit mit dem iPhone-Hersteller.

Das Urteil kann vollstreckt und damit der Verkauf der Mobile iPhone 7 und iPhone 8 in Deutschland gestoppt werden, wenn Qualcomm eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für zwei Verfahren bezahlt. Das US-Technologieunternehmen kündigte an, den Betrag in „wenigen Tagen“ überweisen zu wollen. Sicherheitsleistungen werden von Gerichten dann verhängt, wenn ein Beteiligter trotz Etappensieg den Prozess in einer höheren Instanz doch noch verliert und dann Schadensersatz zahlen muss. Das Urteil ist somit nicht rechtskräftig und kann beim Oberlandesgericht angefochten werden.

Apple iPhone 7 und iPhone 8 Verkaufsverbot in Deutschland

Der iPhone-Hersteller hat sich am späten Nachmittag zu der Gerichtsentscheidung geäußert: „Qualcomms Kampagne ist ein verzweifelter Versuch, von den eigentlichen Problemen zwischen unseren beiden Firmen abzulenken. Ihre Taktik, vor Gericht und im täglichen Geschäft, verhindert Innovationen und schadet den Kunden. Qualcomm verlangt hohe Gebühren für Arbeit, die sie gar nicht selbst geleistet haben, und dafür werden sie bereits von zahlreichen Regierungen auf der ganzen Welt beobachtet.

„Wir sind von dem Urteil natürlich sehr enttäuscht und planen in Berufung zu gehen. Alle iPhone-Modelle werden weiterhin durch unsere Mobilfunkpartner und Händler in 4.300 Geschäften in ganz Deutschland erhältlich bleiben. Während des Berufungsverfahrens werden das iPhone 7 und iPhone 8 nicht in den 15 Apple Retail Stores in Deutschland erhältlich sein. iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR werden weiterhin wie gewohnt in unseren Stores verfügbar bleiben.“