Apple: US-Konzern muss 14,3 Milliarden Euro Steuern nachzahlen

Apple: Der iPhone-Hersteller hat im Streit um offene Steuern in Milliardenhöhe eine Niederlage erlitten und muss Steuern und Zinsen in Höhe von 14,3 Milliarden Euro in der Europäischen Union nachzahlen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hob laut einem Bericht von Golem ein Urteil der Vorinstanz auf und bestätigte damit einen Beschluss der EU-Kommission vom August 2016.

Der EuGH teilte am 10. September 2024 in einer Meldung mit, dass der Rechtsstreit damit final entschieden sei. Die Brüsseler Behörde ist bei dem Urteil zu der Ansicht gelangt, dass Irrland dem US-amerikanischen IT-Unternehmen über Jahr günstige Steuerkonditionen gewährte, um den Konzern als Arbeitgeber im Land zu gewinnen. Diese Steuerkonditionen seien aber als wettbewerbswidrige Beihilfe zu werten.

Apple muss 14,3 Milliarden Euro Steuern nachzahlen

Der Europäische Gerichtshof musste unter anderem die Frage klären, ob Gewinne aus der Verwertung von geistigem Eigentum den in Irland ansässigen Firmentöchtern Apple Sales International (ASI) und Apple Operations Europe (AOE) zugerechnet werden können. Irland hatte entschieden, die Gewinne aus der Nutzung entsprechender Lizenzen nicht zu versteuern.

Die EU-Kommission vertrat den Standpunkt, dass dies nicht korrekt gewesen sei und pochte auf eine Versteuerung. Apple und Irrland hatten jeweils Klage gegen die Entscheidung eingereicht. Apple erhielt in erster Instanz vor dem EU-Gericht in Luxemburg Recht. Die Richter annulierten infolgedessen die Forderung der Europäischen Union. Die EU-Kommission beantragte beim EuGH anschließend die Aufhebung der Entscheidung.

Irrland hatte die Steuernachzahlung bereits 2018 eingezogen

Der EuGH hob diese Entscheidung nun auf und begründete dies damit, dass das EU-Gericht zu Unrecht angenommen habe, „dass die Kommission nicht hinreichend nachgewiesen habe, dass die von ASI und AOE gehaltenen Lizenzen des geistigen Eigentums und die entsprechenden, durch die Verkäufe von Apple-Produkten außerhalb der Vereinigten Staaten erwirtschafteten Gewinne steuerlich den irischen Zweigniederlassungen hätten zugewiesen werden müssen“.

Irrland hatte die Steuernachzahlung bereits im Jahr 2018 eingezogen. Das Geld befand sich auf einem Treuhandkonto, solange das Gerichtsverfahren nicht endgültig abgeschlossen war. Die Summe setzt sich aus einer Steuernachzahlung in Höhe von 13,1 Milliarden Euro und Zinsen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro zusammen.